Archiv der Kategorie: Allgemein

§63 NSchG zur „Schulpflicht“: Datenübermittlung der Stadt an die Grundschule

Gemäß §11 NDSG darf die Stadt bzw. Gemeinde die Daten eines schulpflichtigen Kindes an die zuständige Grundschule weiterleiten, damit dieses der Schulpflicht gemäß §63 NSchG nachkommen kann. Ich habe mich gefragt, welche Daten die Stadt an die Grundschule übermittelt. Hier die … Weiterlesen

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Montagsdemonstrationen: erstmals am 3.10.2016 in Karlsruhe

Die weiße Rose II

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§24e SGB V: Keine Zuzahlung bei Rezepten für Schwangere

In §24e SGB V „Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln“ steht: „Die Versicherte hat während der Schwangerschaft und im Zusammenhang mit der Entbindung Anspruch auf Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln. Die für die Leistungen nach den §§ 31 … Weiterlesen

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Wechsel der Kfz-Versicherung: Nachweis der Schadenfreiheit durch den VN?

Ich bin zum 1.1.15 von der Öffentlichen Landesbrandkasse zur Allsecur gewechselt. Nun gibt es ein Problem, dass die Öffentliche der Allsecur meine Schadenfreiheitsklasse (SFK) nicht bestätigt.

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Nutzungs_UN_abhängige Rundfunkbeiträge seit 2013 .. Nutzungs_UN_abhängige Steuern ab 2023?

Im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (5. Auflage, Stand: 14.03.2013) steht unter Punkt 2 „Die Grundzüge des Rundfunkbeitragsrechts“ und weiter unter 2.1 „Anknüpfungspunkt der Beitragspflicht“: „Bislang musste für jedes einzelne Gerät, das zum Empfang von Rundfunk geeignet war (Hörfunk-, Fernsehgerät, internetfähiger PC) eine Gebühr … Weiterlesen

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LU€$I – Lobby für eine überwachungsarme staatsferne Infrastruktur

Das Projekt luesi.sprechrun.de „LU€$I – Lobby für eine überwachungsarme staatsferne Infrastruktur“ hat das Ziel zu verhindern, dass die Bundesländer, genau genommen die BeitragszahlerInnen entsprechend den Plänen der Medienindustrie unter dem Deckmantel „Diskriminierungsfreiheit, Chancengleichheit und Transparenz“ sowie „Erweiterung des netzbezogenen Plattformbegriffs“ … Weiterlesen

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Mein erster Blog: Zum Sinn und Zweck, zur Meinungsfreiheit, zu mir

Lange habe ich überlegt, wie ich all die Dinge, die mich bewegen, verarbeiten kann. Leider ist es ja so, dass Freundschaften schwer zu pflegen sind. Jeder hat es so eilig, so viel um die Ohren und andere Dinge im Kopf, … Weiterlesen

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