Mein erster Blog: Zum Sinn und Zweck, zur Meinungsfreiheit, zu mir

Lange habe ich überlegt, wie ich all die Dinge, die mich bewegen, verarbeiten kann. Leider ist es ja so, dass Freundschaften schwer zu pflegen sind. Jeder hat es so eilig, so viel um die Ohren und andere Dinge im Kopf, sodass er sich nicht mit den Dingen befassen kann, die wiederum mir wichtig sind. Daher verstehe ich diesen Blog gewissermaßen als Ventil, aber auch als Möglichkeit, von anderen Feedback zu erhalten. Ich behaupte nicht, dass mein Handeln stets richtig ist. Aber auch ich kann nicht aus meiner Haut. Eine andere Sichtweise hilft mir, mein eigenes Handeln zu überdenken. Und vielleicht helfen meine Einträge anderen bei ihren Entscheidungen, im Alltag.

Ich werde alles wahrheitsgemäß wiedergeben und mit meinen subjektiven Eindrücken, aber auch mit Fachwissen kommentieren.

Rechtliches:

Der Blog ist rein privat und beinhaltet gemäß §5 TMG kein Impressum, da mein Blog weder „geschäftsmäßig“ noch gegen „Entgelt“ betrieben wird. Der Gedanke, meine private Anschrift im Internet zu veröffentlichen, jagt mir einen Schauder über den Rücken und würde die Meinungsfreiheit einschränken. Sollten Sie sich jedoch angegriffen fühlen oder datenschutzrelevante Verletzungen entdecken, so melden Sie sich bitte bei mir. Da ich nicht täglich online bin (Stichwort: Entschleunigung), bitte ich um etwas Geduld. Ich werde aber antworten und nach einer für beide Seiten akzeptablen Lösung suchen. Dasselbe gilt für Kommentare, die ich beizeiten sichten und ggf. freischalten und beantworten werde.

Gemäß §7 Abs. 1 TMG bin ich für die Inhalte meiner Blogs verantwortlich. Jedoch bleibt es nicht aus, dass ich externe Links verwende. Natürlich prüfe ich diese nach deren Inhalten, ehe ich den Link einfüge. Dennoch ist es nicht möglich, alles immer zu prüfen, da die Inhalte oftmals sehr umfangreich sind und gerade Websites ständig überarbeitet werden. Zudem habe ich keinen Einfluss auf die Gestaltung fremder Websites. Daher weise ich an dieser Stelle darauf hin, dass ich für die Inhalte Dritter nicht verantwortlich bin, sondern die Betreiber dieser verlinkten Websites. Ich berufe mich hierbei auf das Urteil zur Linkhaftung vom Landgericht Hamburg (Az. 312 O 85/98 vom 12.05.1998) sowie auf die §§8-10 TMG. Löschungsansprüche aufgrund anderer Gesetze bleiben hiervon unberührt. Bevor Sie mich abmahnen, geben Sie mir bitte vorab die Möglichkeit, nachzubessern. Danke.

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2 Antworten zu Mein erster Blog: Zum Sinn und Zweck, zur Meinungsfreiheit, zu mir

  1. Gustav Wall schreibt:

    > Der Blog ist rein privat und beinhaltet gemäß §5 TMG (Telemediengesetz) kein
    > Impressum, da mein Blog weder “geschäftsmäßig” noch gegen “Entgelt” betrieben wird.

    Bin kein Experte in Sachen Medienrecht, deswegen hier nur ein Link zu der Linkszusammenstellung „Impressum, Impressumspflicht, erweiterte Impressumspflicht“ http://medien21.sprechrun.de/?id=2124#c3555 , die ich erstellt habe, als ich selbst als Privatblogger recherchiert habe, um zu klären, was in das Impressum meiner Website gehört.

    Mein Kenntnisstand ist, dass es beim Impressum weder ankommt, ob ein Blog, eine Website, … privat oder “geschäftsmäßig” betrieben wird noch ob die Inhalte gegen “Entgelt” angeboten wwrden. Entscheidend ist, ob die angebotene Inhalte als „journalistisch-redaktionelle Angebote“ http://medien21.sprechrun.de/?id=2124#c2305 gewertet werden. In einer kurzer Zusammenfassung würde ich als journalistisch-redaktionell alle Veröffentlichungen bewerten, die eine gesellschaftliche Relevanz haben und darauf abzielen, die Meinungsbildungsprozesse zu beeinflussen.

    Ich nehme an, dass ein Blog, eine Website, .., dessen Inhalte als „journalistisch-redaktionelle Angebote“ gewertet werden können, relevante Privilegien, bspw Quellenschutz genießen. S. auch Medienprivileg für die ausschließlich journalistisch-redaktionelle und literarische Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten http://medien21.sprechrun.de/?id=2124#c2403 .

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    • campanulae schreibt:

      Soweit ich das gelesen habe, ist das, was als journalistisch-redaktionell definiert werden kann, sehr umstritten. Zudem kann die Veröffentlichung der Privatanschrift die eigene Person gefährden und damit auch die Meinungsfreiheit. Für meinen Blog nutze ich WordPress, das über ein Impressum verfügt und seine Server in den USA betreibt. Alles weitere sollen Gerichte klären. Bis dahin bleibe ich dabei, dass ich meine private Anschrift nicht veröffentlichen werde. Sobald es eine Impressumpflicht für alle Webseiten und Blogs gibt, schließe ich meinen Blog. Ich helfe gern anderen, aber nur solange mein Recht auf Anonymität und mein Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt sind.
      An dieser Stelle zitiere ich gern Johannes Röhnelt: „Wenn man dies und darüberhinaus bedenkt, dass privaten Homepagebtreibern auch keine wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen drohen, ist der Rat „Gib vorsichtshalber deine Anschrift im Impressum an“ nicht mehr wert als der Rat „Schließ besser dein Fahrrad nicht ab, du könntest ja den Schlüssel verlieren.“ Quelle: http://roehnelt.de/impressum.htm

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