Ode an das bedingungslose Grundeinkommen (bGE)

Kurz vorweg: Eine Ode ist es leider nicht geworden. Auch wenn ein Endreim und festes Metrum nicht zwingend vorgeschrieben sind, um als Ode durchzugehen, maße ich mir nicht an, Horaz, von Goethe oder Schiller Konkurrenz machen zu wollen, geschweige denn zu können. Ich konnte mich aber vom Titel nicht mehr trennen.

Zunächst sei auf die Petition von Susanne Wiest vom 10.12.2008 verwiesen, die über 54.236 Mitzeichner hatte: Bundestag_Petition. Am 8.11.2010 kam es zu einer Anhörung im Bundestag: Bundestag_Anhörung. Seither ist nicht viel passiert.

Ich postuliere ein pauschaliertes Grundeinkommen für alle ab 18 Jahren, für Kinder ein geringeres Grundeinkommen (gestaffelt nach dem Alter) – jeweils unabhängig vom Einkommen. Gleichzeitig entfallen sämtliche Transferleistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag, Arbeitslosengeld, Wohngeld u.a. In 2013 lagen die Transferzahlungen bei 815.955.000 Euro – gesprochen: 815 Millionen 955 Tausend (Quelle: www.destatis.de). Bekäme jeder der 81 Millionen Einwohner 1.000 EUR bGE, kämen wir auf 81.000.000.000 Euro – gesprochen: 81 Milliarden (Rechenfehler nicht ausgeschlossen:-). Es würden aber immense Kosten entfallen. Arbeitsagenturen und Jobcenter wären überflüssig: kein Personal, keine Gehälter, keine Miete etc. pp. Sozialgerichte würden entlastet, da es z.B. keine sog. Hartz-IV-Klagen mehr gäbe. Krankenkassen würden ebenfalls entlastet, weil es weniger Fälle von Burnout, Mobbing u.a. gäbe, wenn der soziale Druck, jeden Job zu jedem Preis annehmen zu müssen, wegfiele.

Zusätzlich sollte es die Möglichkeit geben, freiwillig auf das Grundeinkommen zu verzichten, in dem man einen Antrag (ohne Angabe von Gründen) beim Finanzamt stellt, der jedoch auch wieder rückgängig gemacht werden kann (ebenfalls ohne Angabe von Gründen). Ich denke da vor allem an Millionäre, die auf das Grundeinkommen nicht angewiesen sind und in dieser Atmosphäre vom bGE sicherlich gern freiwillig darauf verzichten – vielleicht ist das naiv gedacht, aber es ist ja auch nur ein Vorschlag.

Auf der anderen Seite müsste es eine höhere Besteuerung (Lohnsteuer, Mehrwertsteuer u.a.) geben, um das bGE finanzieren und das Sozialsystem aufrechterhalten zu können. Die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sollte dabei für alle Bezieher vom bGE kostenfrei sein. Auch sollten Altenheime, Kindertagesstätten (Krippen und Kindergärten), Bestattungen (mit gleichzeitiger Abschaffung des Friedhofszwanges) und ggf. Universitäten für alle Bezieher vom bGE kostenfrei sein.

Folgende Punkte sprechen für die Einführung des bGE:

1.) Datenschutz im Sinne von §3a BDSG (Datenvermeidung und -sparsamkeit): Da keine Anträge für Altenheime, Kindergärten u.a. gestellt und somit keine Nachweise eingereicht werden müssen (z.B. Nachweise über das Einkommen zur Berechnung des Elternbeitrages), resultiert dies in weniger Bürokratie und weniger Datenverarbeitung.

2.) Sozialstaat im Sinne von sozial: Da nun niemand mehr arbeiten muss, führt dies zunächst zu mehr Lebenszeit, freier Entfaltung, mehr Ehrenämtern, mehr sozialem Engagement für Mitmenschen. So können mehr Pflegekinder in Familien untergebracht werden, da Frauen mit Kind nun zuhause bleiben können und nicht arbeiten müssen, um den mickrigen Lohn ihres Gatten aufzustocken, und daher das eigene Kind nicht schon kurz nach der Geburt in die Kita stecken müssen. Es bleibt mehr Zeit für Gespräche mit dem Nachbarn, für Freunde und Familie. Es wird weniger Menschen mit Burnout geben, weniger Amokläufe, weniger (erweiterte) Selbstmorde aufgrund von Zukunftsängsten. Menschen werden gelassener, entdecken ihr Potenzial und ihre Macht gegenüber Arbeitgebern.

3.) Arbeit: Da kein Mensch mehr arbeiten muss, muss der Arbeitgeber nachbessern. Er kann nun nicht mehr Bewerber mit Zeitverträgen, Mindestlohn, Honorartätigkeiten, Mini-Jobs oder Leiharbeit zur Arbeit bewegen. Wenn er seinem Arbeitnehmer kein attraktiveres Angebot macht, wird er seine Selbständigkeit aufgeben müssen. Zwar kann auch er sich auf das bGE freuen, muss aber seine Ansprüche herunterschrauben. Genau das ist der Knackpunkt: Ich denke nicht, dass sich jeder auf dem bGE ausruhen wird.

Gedanken wie

  • „Ich möchte aber ein teures Auto fahren, schönen Schmuck tragen, jedes Jahr in den Urlaub fahren, mir ein Haus bauen.“
  • „Ich möchte den Kontakt zu meinen Kollegen und/oder das Gefühl, gebraucht werden, nicht verlieren.“
  • „Dafür habe ich nicht studiert. Ich möchte etwas erreichen, etwas bewegen, nicht im Hier und Jetzt stehen bleiben.“

werden weiterhin Antrieb menschlichen Handelns bleiben.

 

 

 

 

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