Ode an das bedingungslose Grundeinkommen (bGE)

Kurz vorweg: Eine Ode ist es leider nicht geworden. Auch wenn ein Endreim und festes Metrum nicht zwingend vorgeschrieben sind, um als Ode durchzugehen, maße ich mir nicht an, Horaz, von Goethe oder Schiller Konkurrenz machen zu wollen, geschweige denn zu können. Ich konnte mich aber vom Titel nicht mehr trennen.

Zunächst sei auf die Petition von Susanne Wiest vom 10.12.2008 verwiesen, die über 54.236 Mitzeichner hatte: Bundestag_Petition. Am 8.11.2010 kam es zu einer Anhörung im Bundestag: Bundestag_Anhörung. Seither ist nicht viel passiert.

Ich postuliere ein pauschaliertes Grundeinkommen für alle ab 18 Jahren, für Kinder ein geringeres Grundeinkommen (gestaffelt nach dem Alter) – jeweils unabhängig vom Einkommen. Gleichzeitig entfallen sämtliche Transferleistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag, Arbeitslosengeld, Wohngeld u.a. „Ode an das bedingungslose Grundeinkommen (bGE)“ weiterlesen

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04_Petition zum Straßenausbaubeitrag: eingereicht am 18.07.2015 – Ablehnung am 14.04.2016

Die Erhebung eines Straßenausbaubeitrags ist in Niedersachsen seit dem 11.02.1992 in §6 Kommunalabgabengesetz (nds. KAG) geregelt und darf von den Kommunen in ihrer Satzung erhoben werden. Da wir bereits durch Steuern und die Maut für den Neubau und Erhalt unserer Infrastruktur bezahlen, kommt der Straßenausbaubeitrag einer doppelten Besteuerung nahe. „04_Petition zum Straßenausbaubeitrag: eingereicht am 18.07.2015 – Ablehnung am 14.04.2016“ weiterlesen