Archiv der Kategorie: Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Ode an das bedingungslose Grundeinkommen (bGE)

Kurz vorweg: Eine Ode ist es leider nicht geworden. Auch wenn ein Endreim und festes Metrum nicht zwingend vorgeschrieben sind, um als Ode durchzugehen, maße ich mir nicht an, Horaz, von Goethe oder Schiller Konkurrenz machen zu wollen, geschweige denn … Weiterlesen

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Gruselig: Online-Käufe auf Rechnung via Klarna und Billpay

Ich wollte online eine Bestellung aufgeben und klickte auf Rechnung. Hierfür muss man das Geburtsdatum angeben und der Datenweitergabe an Klarna (z.B. bei www.hitmeister.de) bzw. Billpay (z.B. bei www.atp-autoteile.de) zustimmen. Zunächst gab ich ein falsches Geburtsdatum an. Die Zahlart „Rechnung“ wurde abgelehnt. Dann gab … Weiterlesen

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Mein Umgang mit dem eGK-Zwang – Ade Gesundheit –> Klage gegen eGK erfolglos

Seit dem 1.1.2014 habe ich keine Karte mehr, sondern lege bei jedem Arztbesuch eine gültige Ersatzbescheinigung vor. Seit dem 1.1.2015 werden die Daumenschrauben angezogen. So hat ein Arzt, der in 2014 noch anstandslos diese Ersatzbescheinigung akzeptiert hatte, in 2015 die Behandlung … Weiterlesen

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01_Petition zum Meldewesen in Deutschland: eingereicht am 6.06.2015 – Ablehnung am 27.06.2016

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Melderegister, die Meldegesetze und somit die Meldepflicht abgeschafft werden.

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Zum §13 Abs. 7 Satz 2 BMV-Ä: Behandlung bei „akuter Behandlungsdürftigkeit“

Gemäß dem o.g. Paragraphen im BMV-Ä (Bundesmantelvertrag für Ärzte seit 1.1.15) darf der Arzt „bei akuter Behandlungsdürftigkeit“ die Behandlung nicht ablehnen. Ich weise explizit darauf hin, weil

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Unterhaltsvorschuss (UVG): Bescheinigung Nr. 511.500 vom Jugendamt zur Vorlage beim Jobcenter genügt

Bei dem Unterhaltsvorschuss (UV) handelt es sich gemäß §12a SGB II um eine vorrangige Leistung, die zwingend zu beantragen ist. Die o.g. Bescheinigung vom Jugendamt (JA) genügt als Nachweis über die Beantragung von Unterhaltsvorschuss. Auf dem Vordruck steht:

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McFit: kein Foto = keine Mitgliedschaft

Und wieder wird man vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen, wenn man sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung gemäß Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG wahrnehmen möchte.

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TOEFL, IELTS, Pearson, MELAB: Personalausweiskopie legitim?

Universitäten in Amerika, Kanada und Co. verlangen einen sog. English Language Proficiency Test als Nachweis der Sprachfertigkeiten in Englisch. Damit keiner unter falschem Namen den Test ablegt, muss der Teilnehmer identifiziert werden. Beides kann ich nachvollziehen. Bedenklich finde ich jedoch … Weiterlesen

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Personalausweiskopie von Vertretungslehrkräften legitim?

Ich hatte mich Anfang September auf http://www.bildungsserver.de bzw. https://www.eis-online.niedersachsen.de als Quereinsteiger beworben und wurde Ende desselben Monats von dem Schulleiter eines Gymnasiums angerufen. Wir hatten bereits einen Termin für den kommenden Montag vereinbart, um das Vorstellungsgespräch zu führen und ggf. … Weiterlesen

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